Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte sich auf seiner Sommerpressekonferenz den Fragen der Journalisten.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf der traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin betont, dass das deutsche Gesundheitssystem effizienter werden muss, ohne jedoch die Leistungen für Versicherte zu kürzen. „Bei der Krankenversicherung und der Pflegeversicherung müssen wir alles machen, was man an Effizienzgewinnung zustande bringen kann“, sagte Scholz auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes. Er unterstrich, dass Leistungskürzungen für ihn keine Option seien.
Scholz sieht in der Effizienzsteigerung auch das zentrale Thema der bevorstehenden Krankenhausreform. „Die Wirtschaftlichkeitsreserven der Krankenhäuser müssen genutzt werden. Mit der Krankenhausreform sorgen wir dafür, dass es eine hohe Zahl an Krankenhäusern in Deutschland geben wird, die die Vor-Ort-Versorgung leisten sowie die hohe Zahl an Spitzenkrankenhäusern, die erstklassige Medizin gewährleisten können.“
Ein besonderes Augenmerk legt Scholz dabei auf die Notfallambulanzen. Er betonte die Notwendigkeit, diese von Fällen zu entlasten, die keine echten Notfälle sind. Dafür soll die Kooperation zwischen Krankenhäusern und den ambulanten Praxen der Kassenärztlichen Vereinigungen ausgebaut werden.
Um die Finanzierbarkeit des Systems sicherzustellen, setzt Scholz auf eine hohe Beschäftigungsquote und eine starke Wirtschaft. „Wir müssen die Zahl der Beschäftigten hoch halten, insbesondere die, die Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Das garantiert die Finanzierungsstabilität unseres Wohlfahrtsstaates und unserer sozialen Sicherungssysteme.“
Diese Aussagen von Kanzler Scholz werden durch verschiedene Initiativen untermauert, darunter das Gesetz zur Gesundheitsdatennutzung (GDNG) und das Medizinforschungsgesetz, die bessere Bedingungen für die Pharmaindustrie schaffen. „Wir müssen alles tun, damit Deutschland technologisch vorne dran bleibt“, sagte der Kanzler.
Die Verknüpfung von Effizienz und hoher Qualität ist auch im Qualitäts- und Lean-Management im Gesundheitswesen ein wichtiger Ansatz. Effizienzgewinne und die Nutzung von Wirtschaftlichkeitsreserven sind zentrale Maßnahmen, die das Gesundheitssystem nachhaltig verbessern können, ohne dabei die Qualität der Patientenversorgung zu gefährden. Aus meiner langjährigen Erfahrung im Qualitätsmanagement im Gesundheitswesen kann ich die Bedeutung dieser Effizienzmaßnahmen nur bestätigen und befürworten.
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